Allgemeine Geschäftsbedingungen der vio­ma GmbH, Industriestraße 27, 77656 Offenburg

1. Geltung

(1) Diese AGB der vioma GmbH Offenburg (im Folgenden: vioma) gelten für alle Verträge, die mit vioma geschlossen werden.

(2) vioma erbringt eine Vielzahl von Leistungen insb. rund um den Online-Auftritt von Hotel & Tourismus. Diese AGB ergänzen die Einzelvereinbarungen zu den jeweils vom Kunden beauftragten Leistungen. Soweit die Einzelvereinbarungen abweichende Regelungen vorsehen, gehen diese vor.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind, sofern nicht ausdrücklich von vioma schriftlich akzeptiert, unverbindlich.

2. Systemzugang/Passwort

Kunden können auf Wunsch einen eigenen Zugang zu Buchungssystemen von vioma erhalten (z.B. Clearing Station). Der Kunde erhält für den Zugriff ein Passwort, das er vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten
Zugriff zu sichern hat. Er darf es nur an Personen weitergeben, die in seinem Namen Leistungen bei
vioma beauftragen dürfen. Der Kunde ist bei ihm verschuldeter Kenntnisnahme durch Dritte für
unter seinem Account getätigte Handlungen verantwortlich und hat vioma von entstehenden
Schäden freizustellen. Sollte dem Kunden das Passwort abhanden kommen oder ihm ein Missbrauch
seines Zugangs bekannt werden, hat er vioma hiervon unverzüglich zu unterrichten. Ihm wird dann ein neuer Zugang zugewiesen.

3. Nutzungsrechte

(1) Die Leistungen von vioma im Bereich Softwareerstellung, Softwarepflege und Webdesign sind urheberrechtlich geschützt. Alle Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung auf den Vertragspartner über.

(2) Nutzungsrechte gehen inhaltlich, räumlich und zeitlich nur insoweit auf den Vertragspartner über, wie dies ausdrücklich vereinbart oder nach dem Vertragszweck erforderlich ist. Im Übrigen verbleiben die Rechte bei vioma.

(3) Das Recht zur Änderung oder Bearbeitung ist nicht eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart wird. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Teile von Werken (z.B. Logos oder Figuren) gesondert oder in anderer Weise als vereinbart zu nutzen.

(4) Rohdaten und Entwürfe werden weder übergeben noch werden Nutzungsrechte an diesen eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(5) Der Vertragspartner ist nicht zur Vergabe von Sublizenzen berechtigt, soweit dies nicht anders vereinbart wird. Dies gilt auch hinsichtlich der Nutzung im Konzern.

4. Originale und Quellcodes

vioma ist nicht verpflichtet, Originale, Quellcodes o.ä. an den Vertragspartner herauszugeben, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wird. vioma trifft keine besondere Archivierungspflicht hinsichtlich der Originale oder vom Kunden überlassener Unterlagen. Entwurfsmaterial muss nicht aufbewahrt werden.

5. Leistung

(1) Vertragliche Leistungsfristen sind, soweit nicht anders vereinbart, Richtwerte und keine Fixtermine.

(2) Vom Kunden zu vertretende Verzögerungen können eventuell vereinbarte verbindliche oder unverbindliche Fristen verlängern.

(3) Bei Aufträgen mit Layout-Gestaltung ist vioma, wenn nicht anders vereinbart, nur zur Erstellung einer Variante verpflichtet.

(4) Die Auswahl und Dimensionierung von Produkten erfolgt nach Maßgabe des Kunden. Dies gilt auch, soweit vioma den Kunden ansonsten beim Kauf von Hard-/Software von Dritten berät. Jede Beratung erfolgt allein nach Maßgabe der Kundenvorgaben hinsichtlich Bedarf und Unternehmensplanung. Installation und Konfiguration von extern gekaufter Software sowie die Einweisung/Schulung hinsichtlich der Benutzung von Hard- und Software sind nur geschuldet, soweit dies gesondert vereinbart wird.

(5) vioma ist von der Verpflichtung zur Leistung befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung auf Umstände höherer Gewalt zurückzuführen ist. Hierzu zählen insbesondere nicht von vioma verschuldete Ausfälle von Rechnersystemen sowie Netzverbindungen, insb. aufgrund von Stromausfall, Wasserschäden, Hackerangriffen und vergleichbaren Ursachen.

6. Fremdleistungen

(1) vioma ist berechtigt, zur Erbringung seiner Leistung Subunternehmer einzusetzen. vioma steht für deren Leistungen im gleichen Umfang wie für eigene ein.

(2) Die Leistungen von vioma sind regelmäßig mit der Vermittlung von Drittleistungen und der Bezugnahme auf solche verknüpft (z.B. Internet-Suchmaschinen, Buchungs- oder Bewertungsportale). Diese gelten nicht als Subunternehmer. Soweit Drittleistungen von vioma vermittelt werden (z.B. Google-Produkte, Leistungen von Buchungsportalen), unterliegen diese der alleinigen Verantwortung des jeweiligen Leistungserbringers.

7. Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise ergeben sich aus besonderer Vereinbarung oder der jeweils gültigen Preisliste. Vereinbarte Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer. Die Erstattung von Reisekosten und Spesen sowie von Materialaufwand o.ä. ergibt sich aus gesonderter Vereinbarung.

(2) Kostenvoranschläge sind, wenn nicht ausdrücklich anders bezeichnet, stets unverbindlich.

(3) Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle von Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gem. § 288 BGB berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(4) Eine Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von vioma anerkannt sind.

8. Dauerschuldverhältnisse

Dauerschuldverhältnisse laufen, soweit nicht anders bestimmt, auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch bis zum Ende des auf den Vertragsschluss folgenden Kalenderjahres. Sie können danach von jeder Seite mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Abnahme

Soweit vioma eine Werkleistung erbringt, ist der Vertragspartner verpflichtet, diese innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Bereitstellung auf ihre Funktionen und Fehlerfreiheit zu überprüfen. Kommt es binnen dieser Frist nicht zur Abnahmeprüfung, gilt das Werk als abgenommen. Das Werk gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Vertragspartner die abgelieferte Leistung rügelos in Benutzung nimmt.

10. Vorzeitige Kündigung

(1) Soweit vioma eine Werkleistung erbringt und der Vertragspartner den Vertrag im Konzeptionsstadium zu beenden wünscht, gilt für den Fall, dass ein Kündigungsrecht vereinbart ist, eine nach Aufwand entsprechend reduzierte Vergütung zur Aufwandsentschädigung als vereinbart. Im Übrigen gilt § 649 BGB. Beauftragte Dienstleistungen und notwendige Fremdkosten sind stets zu erstatten.

(2) Alle Nutzungsrechte verbleiben im Falle einer vorzeitigen Kündigung bei vioma.

11. Mitwirkung des Kunden

(1) Soweit vereinbart oder erforderlich hat der Kunde vioma in geeigneter Weise bei der Erstellung eines Werkes sowie der Erbringung von Dienstleistungen zu unterstützen. Von ihm anzuliefernde Daten und Informationen sind im von vioma benötigten Format zu übersenden.

(2) Die Leistungen von vioma setzen hinreichendes Equipment beim Kunden voraus. Der Kunde hat bei Aufträgen und Bestellungen die von vioma benannten spezifischen technischen Anforderungen an Hardware und Software sowie deren Spezifikationen (z.B. Sicherheitseinstellungen) zu beachten. Im Vertrag nicht vorgesehene Anpassungen durch vioma sind nicht im Preis enthalten.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, für ein regelmäßiges (tägliches) Backup von Daten und Software zu sorgen. Soweit vioma eine Pflicht zur automatisierten täglichen Datensicherung übernommen hat, ob­liegt es dem Kunden, weitere Da­ten­si­che­rungen durch­zu­füh­ren oder zu beauftragen, falls dies erforderlich ist. Der Kunde hat stets ei­ne voll­stän­di­ge Da­ten­si­che­rung seines eigenen Datenbestandes ins­be­son­de­re vor der In­stal­la­ti­on neuer Hard- oder Soft­ware durch­zu­füh­ren. Der Kunde hat im Üb­ri­gen je­des Pro­gramm gründ­lich auf Man­gel­frei­heit und Ver­wend­bar­keit in sei­ner kon­kre­ten Si­tua­ti­on zu testen, be­vor er mit der ope­ra­ti­ven Nut­zung des Pro­gramms be­ginnt. Vom vertraglichen Leistungsumfang nicht umfasst ist die der Einhaltung (z.B. steuer- oder handelsrechtlichen) gesetzlichen Archivierungspflichten dienende und längerfristige Datensicherung, für die der Kunde verantwortlich ist, soweit nicht gesondert etwas anderes vereinbart wird.

(4) Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde für die Aufrechterhaltung von IT-Infrastruktur inkl. Sicherheits- und Malwareschutz sowie eine ordnungsgemäße Passwortverwaltung selbst verantwortlich.

12. Hosting

Soweit vioma ASP- oder Hosting-Dienstleistungen erbringt, ist die Verfügbarkeit für 99 % im Monatsmittel gewährleistet, soweit nicht eine höhere Verfügbarkeit vereinbart wird. Soweit der Kunde mit höheren Zugriffszahlen rechnet, hat er dies vioma eine Woche im Voraus anzuzeigen.

13. Mängelrüge / Gewährleistung

Der Vertragspartner hat im Rahmen des § 377 HGB Leistung und Abrechnung unverzüglich zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich bei vioma zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sogleich entdeckt werden können, sind vioma unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und spezifiziert mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist beim Kauf beträgt ein Jahr.

14. Inhaltsverantwortlichkeit

(1) vioma ist zur Rechtsberatung weder berechtigt noch verpflichtet. Der Vertragspartner ist für das Endprodukt verantwortlich. Er hat vor der Verwendung von Gestaltungen zu prüfen, ob diese in seiner Branche eventuell gegen das Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits-, Straf-, Datenschutzrecht, BGB oder sonstige Gesetze verstoßen können. Für die Prüfung reiserechtlicher Gestaltungen beim Vertragsschluss und für die Abwicklung von unter Nutzung von vioma-Produkten geschlossenen Verträgen ist vioma nicht haftbar. Bei der Beauftragung von Domainregistrierungen oder der Gestaltung von Logos oder Namen hat der Vertragspartner eventuell entgegenstehende fremde Marken-, Titel- oder Namensrechte selbst abzuklären. Entsprechendes gilt bei der Beauftragung von Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung oder -werbung.

(2) Soweit der Vertragspartner vioma mit der Durchführung von Mailings oder dem Versenden von Newslettern beauftragt, trägt er die Verantwortung für das Vorhandensein der erforderlichen werbe- und datenschutzrechtlichen Einwilligungen und Voraussetzungen.

(3) Soweit der Vertragspartner vioma Inhalte anliefert, Gestaltungen vorgibt oder Werbemaßnahmen beauftragt, hat er vioma von hieraus resultierenden Schäden (insb. bei vom Vertragspartner versäumter Abklärung von Urheber- und Lizenzrechten) freizuhalten.

(4) Soweit der Vertragspartner Inhalte in elektronischer Form anliefert, die mit schädlichen Programmen (z.B. Computerviren) infiziert sind, haftet er vioma für hieraus resultierende Schäden.

15. Online-Buchungen

Soweit über von vioma erstellte resp. gehostete Software Verträge zwischen Dritten (insb. Gästen) und dem Kunden geschlossen werden, ist vioma nicht Vertragspartner. vioma haftet insb. nicht für Identität und Solvenz des Dritten oder die Erbringung von in diesen Verträgen eingegangenen Verpflichtungen.

16. Datenschutz

Soweit vioma für den Kunden als Auftragsdatenverarbeiter tätig werden soll, werden die Parteien einen entsprechenden Vertrag abschließen.

17. Allg. Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche gegen vioma sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und für solche Fälle typischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem ProdHG bleibt unberührt.

18. Geheimhaltung

vioma wird alle Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, die im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses zugänglich werden, vertraulich behandeln. Soweit vioma im Einzelfall einen Subunternehmer mit der Erbringung einer Teilleistung beauftragt, wird vioma diese Verpflichtung weiterreichen.

19. Namensnennung und Referenzen

(1) vioma ist in den von vioma erstellten Produkten und gestalteten Werbemitteln in geeigneter und üblicher Form mit Logo und Link namentlich als Entwickler zu nennen, soweit nichts anderes vereinbart ist oder vioma dies nicht ausdrücklich ablehnt.

(2) vioma ist berechtigt, den Vertragspartner in seinen Werbemitteln als Referenzkunden zu benennen, soweit nichts anderes vereinbart wird.

20. Textform

Rechtsgestaltende Erklärungen gegenüber vioma sowie Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform oder eines Telefax.

21. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt, Offenburg. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

22. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der vioma online marketing & consulting gmbh, Obermieming 141e, 6414 Mieming

1. Geltung

(1) Diese AGB der vioma online markteing & consulting GmbH Mieming (im Folgenden: vioma) gelten für alle Verträge, die mit vioma geschlossen werden.

(2) vioma erbringt eine Vielzahl von Leistungen insb. rund um den Online-Auftritt von Hotel & Tourismus. Diese AGB ergänzen die Einzelvereinbarungen zu den jeweils vom Kunden beauftragten Leistungen. Soweit die Einzelvereinbarungen abweichende Regelungen vorsehen, gehen diese vor.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind, sofern nicht ausdrücklich von vioma schriftlich akzeptiert, unverbindlich.

2. Systemzugang/Passwort

Kunden können auf Wunsch einen eigenen Zugang zu Buchungssystemen von vioma erhalten (z.B. Clearing Station). Der Kunde erhält für den Zugriff ein Passwort, das er vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten
Zugriff zu sichern hat. Er darf es nur an Personen weitergeben, die in seinem Namen Leistungen bei
vioma beauftragen dürfen. Der Kunde ist bei ihm verschuldeter Kenntnisnahme durch Dritte für
unter seinem Account getätigte Handlungen verantwortlich und hat vioma von entstehenden
Schäden freizustellen. Sollte dem Kunden das Passwort abhanden kommen oder ihm ein Missbrauch
seines Zugangs bekannt werden, hat er vioma hiervon unverzüglich zu unterrichten. Ihm wird dann ein neuer Zugang zugewiesen.

3. Nutzungsrechte

(1) Die Leistungen von vioma im Bereich Softwareerstellung, Softwarepflege und Webdesign sind urheberrechtlich geschützt. Alle Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung auf den Vertragspartner über.

(2) Nutzungsrechte gehen inhaltlich, räumlich und zeitlich nur insoweit auf den Vertragspartner über, wie dies ausdrücklich vereinbart oder nach dem Vertragszweck erforderlich ist. Im Übrigen verbleiben die Rechte bei vioma.

(3) Das Recht zur Änderung oder Bearbeitung ist nicht eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart wird. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Teile von Werken (z.B. Logos oder Figuren) gesondert oder in anderer Weise als vereinbart zu nutzen.

(4) Rohdaten und Entwürfe werden weder übergeben noch werden Nutzungsrechte an diesen eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(5) Der Vertragspartner ist nicht zur Vergabe von Sublizenzen berechtigt, soweit dies nicht anders vereinbart wird. Dies gilt auch hinsichtlich der Nutzung im Konzern.

4. Originale und Quellcodes

vioma ist nicht verpflichtet, Originale, Quellcodes o.ä. an den Vertragspartner herauszugeben, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wird. vioma trifft keine besondere Archivierungspflicht hinsichtlich der Originale oder vom Kunden überlassener Unterlagen. Entwurfsmaterial muss nicht aufbewahrt werden.

5. Leistung

(1) Vertragliche Leistungsfristen sind, soweit nicht anders vereinbart, Richtwerte und keine Fixtermine.

(2) Vom Kunden zu vertretende Verzögerungen können eventuell vereinbarte verbindliche oder unverbindliche Fristen verlängern.

(3) Bei Aufträgen mit Layout-Gestaltung ist vioma, wenn nicht anders vereinbart, nur zur Erstellung einer Variante verpflichtet.

(4) Die Auswahl und Dimensionierung von Produkten erfolgt nach Maßgabe des Kunden. Dies gilt auch, soweit vioma den Kunden ansonsten beim Kauf von Hard-/Software von Dritten berät. Jede Beratung erfolgt allein nach Maßgabe der Kundenvorgaben hinsichtlich Bedarf und Unternehmensplanung. Installation und Konfiguration von extern gekaufter Software sowie die Einweisung/Schulung hinsichtlich der Benutzung von Hard- und Software sind nur geschuldet, soweit dies gesondert vereinbart wird.

(5) vioma ist von der Verpflichtung zur Leistung befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung auf Umstände höherer Gewalt zurückzuführen ist. Hierzu zählen insbesondere nicht von vioma verschuldete Ausfälle von Rechnersystemen sowie Netzverbindungen, insb. aufgrund von Stromausfall, Wasserschäden, Hackerangriffen und vergleichbaren Ursachen.

6. Fremdleistungen

(1) vioma ist berechtigt, zur Erbringung seiner Leistung Subunternehmer einzusetzen. vioma steht für deren Leistungen im gleichen Umfang wie für eigene ein.

(2) Die Leistungen von vioma sind regelmäßig mit der Vermittlung von Drittleistungen und der Bezugnahme auf solche verknüpft (z.B. Internet-Suchmaschinen, Buchungs- oder Bewertungsportale). Diese gelten nicht als Subunternehmer. Soweit Drittleistungen von vioma vermittelt werden (z.B. Google-Produkte, Leistungen von Buchungsportalen), unterliegen diese der alleinigen Verantwortung des jeweiligen Leistungserbringers.

7. Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise ergeben sich aus besonderer Vereinbarung oder der jeweils gültigen Preisliste. Vereinbarte Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer. Die Erstattung von Reisekosten und Spesen sowie von Materialaufwand o.ä. ergibt sich aus gesonderter Vereinbarung.

(2) Kostenvoranschläge sind, wenn nicht ausdrücklich anders bezeichnet, stets unverbindlich.

(3) Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle von Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(4) Eine Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von vioma anerkannt sind.

8. Dauerschuldverhältnisse

Dauerschuldverhältnisse laufen, soweit nicht anders bestimmt, auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch bis zum Ende des auf den Vertragsschluss folgenden Kalenderjahres. Sie können danach von jeder Seite mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Abnahme

Soweit vioma eine Werkleistung erbringt, ist der Vertragspartner verpflichtet, diese innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Bereitstellung auf ihre Funktionen und Fehlerfreiheit zu überprüfen. Kommt es binnen dieser Frist nicht zur Abnahmeprüfung, gilt das Werk als abgenommen. Das Werk gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Vertragspartner die abgelieferte Leistung rügelos in Benutzung nimmt.

10. Vorzeitige Kündigung

(1) Soweit vioma eine Werkleistung erbringt und der Vertragspartner den Vertrag im Konzeptionsstadium zu beenden wünscht, gilt für den Fall, dass ein Kündigungsrecht vereinbart ist, eine nach Aufwand entsprechend reduzierte Vergütung zur Aufwandsentschädigung als vereinbart. Beauftragte Dienstleistungen und notwendige Fremdkosten sind stets zu erstatten.

(2) Alle Nutzungsrechte verbleiben im Falle einer vorzeitigen Kündigung bei vioma.

11. Mitwirkung des Kunden

(1) Soweit vereinbart oder erforderlich hat der Kunde vioma in geeigneter Weise bei der Erstellung eines Werkes sowie der Erbringung von Dienstleistungen zu unterstützen. Von ihm anzuliefernde Daten und Informationen sind im von vioma benötigten Format zu übersenden.

(2) Die Leistungen von vioma setzen hinreichendes Equipment beim Kunden voraus. Der Kunde hat bei Aufträgen und Bestellungen die von vioma benannten spezifischen technischen Anforderungen an Hardware und Software sowie deren Spezifikationen (z.B. Sicherheitseinstellungen) zu beachten. Im Vertrag nicht vorgesehene Anpassungen durch vioma sind nicht im Preis enthalten.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, für ein regelmäßiges (tägliches) Backup von Daten und Software zu sorgen. Soweit vioma eine Pflicht zur automatisierten täglichen Datensicherung übernommen hat, ob­liegt es dem Kunden, weitere Da­ten­si­che­rungen durch­zu­füh­ren oder zu beauftragen, falls dies erforderlich ist. Der Kunde hat stets ei­ne voll­stän­di­ge Da­ten­si­che­rung seines eigenen Datenbestandes ins­be­son­de­re vor der In­stal­la­ti­on neuer Hard- oder Soft­ware durch­zu­füh­ren. Der Kunde hat im Üb­ri­gen je­des Pro­gramm gründ­lich auf Man­gel­frei­heit und Ver­wend­bar­keit in sei­ner kon­kre­ten Si­tua­ti­on zu testen, be­vor er mit der ope­ra­ti­ven Nut­zung des Pro­gramms be­ginnt. Vom vertraglichen Leistungsumfang nicht umfasst ist die der Einhaltung (z.B. steuer- oder handelsrechtlichen) gesetzlichen Archivierungspflichten dienende und längerfristige Datensicherung, für die der Kunde verantwortlich ist, soweit nicht gesondert etwas anderes vereinbart wird.

(4) Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde für die Aufrechterhaltung von IT-Infrastruktur inkl. Sicherheits- und Malwareschutz sowie eine ordnungsgemäße Passwortverwaltung selbst verantwortlich.

12. Hosting

Soweit vioma ASP- oder Hosting-Dienstleistungen erbringt, ist die Verfügbarkeit für 99% im Monatsmittel gewährleistet, soweit nicht eine höhere Verfügbarkeit vereinbart wird. Soweit der Kunde mit höheren Zugriffszahlen rechnet, hat er dies vioma eine Woche im Voraus anzuzeigen.

13. Mängelrüge / Gewährleistung

Im Falle eines beiderseitigen Handelskauf hat der Vertragspartner Leistung und Abrechnung unverzüglich zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich bei vioma zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sogleich entdeckt werden können, sind vioma unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und spezifiziert mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist beim Kauf beträgt ein Jahr.

14. Inhaltsverantwortlichkeit

(1) vioma ist zur Rechtsberatung weder berechtigt noch verpflichtet. Der Vertragspartner ist für das Endprodukt verantwortlich. Er hat vor der Verwendung von Gestaltungen zu prüfen, ob diese in seiner Branche eventuell gegen das Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits-, Straf-, Datenschutzrecht, oder sonstige Gesetze verstoßen können. Für die Prüfung reiserechtlicher Gestaltungen beim Vertragsschluss und für die Abwicklung von unter Nutzung von vioma-Produkten geschlossenen Verträgen ist vioma nicht haftbar. Bei der Beauftragung von Domainregistrierungen oder der Gestaltung von Logos oder Namen hat der Vertragspartner eventuell entgegenstehende fremde Marken-, Titel- oder Namensrechte selbst abzuklären. Entsprechendes gilt bei der Beauftragung von Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung oder -werbung.

(2) Soweit der Vertragspartner vioma mit der Durchführung von Mailings oder dem Versenden von Newslettern beauftragt, trägt er die Verantwortung für das Vorhandensein der erforderlichen werbe- und datenschutzrechtlichen Einwilligungen und Voraussetzungen.

(3) Soweit der Vertragspartner vioma Inhalte anliefert, Gestaltungen vorgibt oder Werbemaßnahmen beauftragt, hat er vioma von hieraus resultierenden Schäden (insb. bei vom Vertragspartner versäumter Abklärung von Urheber- und Lizenzrechten) freizuhalten.

(4) Soweit der Vertragspartner Inhalte in elektronischer Form anliefert, die mit schädlichen Programmen (z.B. Computerviren) infiziert sind, haftet er vioma für hieraus resultierende Schäden.

15. Online-Buchungen

Soweit über von vioma erstellte resp. gehostete Software Verträge zwischen Dritten (insb. Gästen) und dem Kunden geschlossen werden, ist vioma nicht Vertragspartner. vioma haftet insb. nicht für Identität und Solvenz des Dritten oder die Erbringung von in diesen Verträgen eingegangenen Verpflichtungen.

16. Datenschutz

Soweit vioma für den Kunden als Auftragsdatenverarbeiter tätig werden soll, werden die Parteien einen entsprechenden Vertrag abschließen.

17. Allg. Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche gegen vioma sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und für solche Fälle typischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem ProdHG bleibt unberührt.

18. Geheimhaltung

vioma wird alle Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, die im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses zugänglich werden, vertraulich behandeln. Soweit vioma im Einzelfall einen Subunternehmer mit der Erbringung einer Teilleistung beauftragt, wird vioma diese Verpflichtung weiterreichen.

19. Namensnennung und Referenzen

(1) vioma ist in den von vioma erstellten Produkten und gestalteten Werbemitteln in geeigneter und üblicher Form mit Logo und Link namentlich als Entwickler zu nennen, soweit nichts anderes vereinbart ist oder vioma dies nicht ausdrücklich ablehnt.

(2) vioma ist berechtigt, den Vertragspartner in seinen Werbemitteln als Referenzkunden zu benennen, soweit nichts anderes vereinbart wird.

20. Textform
Rechtsgestaltende Erklärungen gegenüber vioma sowie Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform oder eines Telefax.

21. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt, Offenburg. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

22. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.